Rundbrief Bürgerbeteiligung I/2001
Verkehrsplanung mit Beteiligung von BürgerInnen (1/3)
Zielgruppe und Teilnehmer
Neben der Recherche der Verfahren wurden Namen von Akteuren aus den erfassten Foren gesammelt. Diese Personen bildeten die Zielgruppe für den »Workshop Stadtteilverkehrsforen – Aus Erfolgen lernen – Verkehrsplanung mit BürgerInnenbeteiligung in Hannover«. Der Workshop bildete den Kern. Die wesentlichen Gruppen und Akteure aus den Bürgerbeteiligungsverfahren lassen sich wie folgt benennen:
- BürgerInnen
Interessierte, Betroffene - Politik
LokalpolitikerInnen auf Bezirks- und Stadtebene - Vereine, Verbände, InteressenvertreterInnen
ADAC, ADFC, VCD, Fuß e. V., IHK, HWK, KGH, üstra - Stadtverwaltung Hannover und andere Behörden
Tiefbauamt, Stadtplanungsamt, Ordnungsamt, Grünflächenamt, Feuerwehr, Polizei, Schulen, Kitas - PlanerInnen
Verkehrsplaner, Landschaftsarchitekten, Stadtplaner, Ingenieure, Studenten - ModeratorInnen
Aus freien Büros, Anwaltsplaner, VHS-Dozenten - Medien
Lokalredakteure von Presse und Rundfunk
Die gute Resonanz auf den Workshop zeigte die große Bereitschaft von BürgerInnen sich auch zu übergeordneten Stadtentwicklungs-Themen im Interesse der Entwicklung ihrer Stadt zu beteiligen.
Die Teilnehmerschaft spiegelte das Spektrum der Akteure aus den Verfahren gut wieder. Lediglich die planende- und Ordnungsverwaltung waren verhältnismäßig gering repräsentiert. Dies ist bedauerlich, zumal diese Akteure in den Verfahren für die Stadt Hannover die Fachkentnisse einbrachten und schließlich in Bezug auf die Umsetzung der Ergebnisse wichtige Schlüsselrollen einnahmen. Ebenfalls relativ gering war die Beteiligung von Seiten der Politik.
Beinahe aus allen Stadtteilen, in denen in den letzten Jahren Bürgerbeteiligungsverfahren zum Verkehr stattfanden, nahmen Akteure teil .
Einige Teilnehmende (ca. 1/3) hatten z. B. als Vertreter von Ämtern oder Verbänden Kenntnisse aus mehreren Verfahren. Fünf Teilnehmende waren bisher noch nicht Akteure in einem Verfahren gewesen. Sie nahmen z. B. teil, weil in ihren Stadtteilen Verkehrsforen geplant werden.
Aus Erfolgen lernen – der Workshop
Schon bei den Vorgesprächen wurde deutlich, dass bei der überwiegenden Zahl der Gesprächspartner vor allem kritische Aspekte aus den Verfahren sofort präsent waren und Sie deshalb schlussfolgerten: »Dies oder jenes müsste oder könnte man so oder so anders bzw. besser machen....!«.
Dies verwundert nicht, in Anbetracht der Tatsache, dass Verkehrsthemen meist überaus kontrovers diskutiert werden und sich die Akteure zunächst häufig auf scheinbar unvereinbaren Positionen gegenüberstehen. So sind aus den Verfahren, bedingt durch unterschiedliche Perspektiven und persönliche Erfahrungen, überaus differenzierte subjektive Sichtweisen zu erwarten.
Die Veranstaltung ermöglichte es, dass die Teilnehmenden aus unterschiedlichen Stadtteilen und Verfahren einander kennen lernten. So wurde es möglich, Erfahrungen auszutauschen und Gemeinsamkeiten sowie Unterschiede herauszufinden.
Ziel war es ferner, zu erarbeiten, welche Elemente der Verfahren die Erfolge in der Vergangenheit möglich machten, um in Zukunft mit Erkenntnissen bezüglich dieser Erfolgsfaktoren und ihrer Ausgestaltung die Güte der Praxis zu fördern.
Für die gute Praxis in Zukunft
Die Erfolgsfaktoren für Stadtteilverkehrsforen
In der Zusammenfassung die sechs Kernanforderungen an die gute Praxis von Stadtteilverkehrsforen:
- Verschiedene Akteure und gute Gesprächskultur
- Frühzeitig und kontinuierlich beteiligen
- Gute Moderation
- Rasante Umsetzung der Ergebnisse
- Klares Ziel und klarer Zeithorizont
- Ergebnisoffenheit
Der Traum vom optimalen Stadtteilverkehrsforum
Die aufgeführten Kernanforderungen finden sich auch beim Stadtverkehrsforum Hannover wieder. Einige Punkte sollten nach Einschätzung der Akteure jedoch zusätzlich beachtet werden:
- Bürgerforen bzw. Stadtteilverkehrsforen sollten selbstverständlich und nicht nur für Sonderfälle eingerichtet werden
- Entscheidungen sollten möglichst nach unten, d. h. problem- und lebensweltnah in die Stadtbezirke, Stadtteile und Quartiere verlagert werden
- Die Verwaltung sollte ebenfalls dezentral agieren und sich verbindlich beteiligen; auch und vor allem in der Umsetzungsphase
- PolitikerInnen müssen sich in die Verfahren als BürgerInnen und nicht als Parteigänger integrieren. So gewinnen sie Kompetenz für sachgerechte Entscheidungen
- Erfolge sollen »gefeiert« werden. Dies meint auch die deutliche Kommunikation des Erreichten an die berührte und interessierte Öffentlichkeit. So spricht sich herum, dass sich Engagement auszahlt! à Grundsätzlich mehr Ressourcen für die Öffentlichkeitsarbeit einplanen
- MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung sollten Ressourcen (Arbeitszeit) bereitgestellt werden, damit ihre Teilnahme an Bürgerbeteiligungsverfahren nicht Mehrarbeit per se bedeutet
- Die Beteiligung der BürgerInnen darf nicht bei Abschluss der Planung enden. Vielmehr ist eine Begleitung bei der Umsetzung anzustreben
- Schließlich bedeutet die Reflexion der Verfahren mit den Akteuren eine Chance zur Qualitätsentwicklung und zunehmender wechselseitiger Qualifikation aller Beteiligten
Information und Kontakt
Oliver Kuklinski, PlanKom, Brehmstraße 38, D-30173 Hannover, Telefon: (05 11) 8 56 13 91, Telefax: (05 11) 85 59 58, E-Mail: plankom( at )gmx.de
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