Stiftung Mitarbeit: Rundbrief I/2001: Verkehrsplanung mit Beteiligung von BürgerInnen

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Rundbrief Bürgerbeteiligung I/2001

Verkehrsplanung mit Beteiligung von BürgerInnen (1/3)

Erfahrungen und Schlussfolgerungen aus einer Untersuchung von Stadtteilverkehrsforen und anderen Bürgerbeteiligungsverfahren zum Verkehr auf Stadtteilebene in Hannover
von Oliver Kuklinski

Zu Beginn: Die Schlussfolgerungen aus der Untersuchung
Die gute Resonanz der beteiligten Akteure auf die Untersuchung zeigte deren großes Interesse an einem Erfahrungsaustausch. Dieser bezog sich auf die in den Stadtteilverkehrsforen und den anderen Bürgerbeteiligungsverfahren zum Verkehr gewonnenen Erkenntnisse.

Im Zentrum stand deshalb eine halbtägige Zusammenkunft, die es möglich machte, gemeinsam eine Vielzahl von relevanten Erfolgskriterien für Stadtteilverkehrsforen herauszuarbeiten. Von den Akteuren aus den hannoverschen Stadtteilverkehrsforen wurden schließlich die sechs wichtigsten Erfolgsfaktoren für derartige Verfahren benannt.

Diese sind in ihrer Zuspitzung auch in Bezug auf andere Bürgerbeteiligungsverfahren gültig und lauten wie folgt (ausführlicher s. u.):

Verschiedene Akteure zusammenbringen und für eine gute Gesprächskultur sorgen
Frühzeitig und kontinuierlich alle Akteure beteiligen
Für eine gute Moderation Sorge tragen
Die »rasante Umsetzung« der Ergebnisse verfolgen
Für die Verfahren klare Ziel- und Zeithorizonte vereinbaren
Ergebnisoffenheit als Voraussetzung für Beteiligungsverfahren

Die herausgearbeiteten Kriterien können – quasi als Checkliste – den Entscheidern in Politik und Verwaltung Hilfestellungen für die Initiierung und Konzeptionierung von erfolgreichen Bürgerbeteiligungsverfahren zum Verkehr geben.

Die im Rahmen der Tagung verfolgte Konzentration auf die Erfolge der Foren fiel einigen Teilnehmenden nach eigenem Bekunden schwer. Dennoch konnten die positiven Aspekte von den Akteuren klar benannt werden. Die Verfahren erzielten sowohl Verbesserungen im Verkehr auf Stadtteilebene, als auch im gegenseitigen Verständnis und konstruktivem Miteinander der Akteure.

Der Vergleich der selbst erlebten Foren mit den Visionen vom idealen Stadtteilverkehrsforum machten allerdings auch deutlich, dass noch ein großes Entwicklungspotenzial zur Optimierung zukünftiger Bürgerbeteiligungsverfahren zum Verkehr besteht.

Aber auch in Bezug auf den Austausch untereinander wurde den Teilnehmenden deutlich, dass hier viele Potenziale bisher ungenutzt blieben. Es wurde mehrfach der Wunsch geäußert, den hier begonnen Austausch stadt- und akteursübergreifend fortzusetzen und zu vertiefen.

Es zeichnet sich eine Chance ab, die in der Stadt gewonnenen Erfahrungen nachhaltig zu entwickeln. Die Vernetzung der Akteure aus den ehemaligen, den noch aktiven und den zukünftigen Stadtteilverkehrsforen bietet die Möglichkeit eines multipolaren stadtweiten Verkehrsforums, welches aus den Stadtteilen heraus über deren Grenzen hinweg wirksam werden kann. Voraussetzung hierfür ist allerdings auch hier die Berücksichtigung der genannten Erfolgskriterien!

Durch eine Weiterentwicklung im Sinne der von den beteiligten Akteuren gemachten Anregungen kann sich hier der Glücksfall einer echten Win-Win-Situation zur Entwicklung eines stadtverträglichen Verkehrs in Hannover im Interesse der Stadt und ihrer Einwohnerschaft ergeben.

Verkehrsplanung mit BürgerInnen – die Merkmale der berücksichtigten Verfahren
In der Stadt Hannover gibt es eine lange Tradition von Bürgerbeteiligungsverfahren, welche über die gesetzlich vorgeschriebenen Mindeststandards hinausgehen. Diese Erweiterte Bürgerbeteiligung ist vielgestaltig in Bezug auf ihre Inhalte und ihre methodischen Ansätze. Bei mehreren Workshops, zuletzt im Rahmen des Dialogs zur Stadtentwicklung, hat es darüber hinaus auch Ansätze gegeben, die in den zahlreichen Erscheinungsformen zur Bürgerbeteiligung und zum bürgerschaftlichen Engagement gewonnenen Erfahrungen auszuwerten, zu bündeln und strategisch zu nutzen.

Ein Feld, in welchem in den letzten Jahren zunehmend die Kompetenz der BürgerInnenr genutzt wurde, ist die Verkehrsplanung. Auch wenn der vor wenigen Jahren unternommene Vorstoß zur Bildung eines stadtweiten Verkehrsforums nicht weiter verfolgt wurde, konnten auf der Ebene der Stadtteile mehrere Bürgerbeteiligungsverfahren zum Themenkreis Verkehr durchgeführt werden.